TEWI - Produktion von Arbeitskleidung und Handel

Allgemeine Geschäfsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der

TEWI GmbH & Co. KG
Ferdinand-Schneider-Straße 16, 36043 Fulda
Geschäftsfüher: Christa Wighardt, Christian Wighardt
HRA 1669, Amtsgericht Fulda

und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss / Kostentragungspflicht

(1) Wir wenden uns ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen mit Wohnsitz in Deutschland. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises oder einen vergleichbaren amtlichen Identitätsnachweis zuzusenden.

(2) Unsere Angebote im Webshop sind unverbindlich.

(3) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein bindendes Angebot nach § 145 BGB ab. Unsere Ihnen hierauf unverzüglich per E-Mail übersandte Bestätigung Ihrer Bestellung (Bestellbestätigung) stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden oder Ihnen den Vertragsschluss mit einer zweiten E-Mail (Vertragsschlussbestätigung) bestätigen.

Das bedeutet, Ihre Bestellung ist mit der Pflicht zur Bezahlung der Ware verbunden, wenn wir Ihnen die Vertragsschlussbestätigung oder die Ware übersenden.

Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Vertragsschlussbestätigung aufgeführt sind bzw. nicht an Sie versandt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von einer Woche nach Abgabe der Bestellung gebunden.

(4) Ihr Ihnen als Verbraucher gesetzlich oder in anderen Fällen durch uns freiwillig eingeräumtes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

§ 3 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Anfallende Versandkosten kommen hinzu und sind von Ihnen zu tragen, sofern Ihre Bestellung nicht gemäß der aktuellen Versandkostentabelle shop.tewi.de/index.php?s=12&POPUP versandkostenfrei ist.

(2) Die Versandkosten sind auf unserer Versandkostentabelle shop.tewi.de/index.php?s=12&POPUP angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

(3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 5 Abs. 1 dieser AGB durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.

(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 7 dieser AGB widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 7 Abs. 3).

§ 4 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung

(1) Der Kaufpreis wird mit Zugang der Vertragsschlussbestätigung bei Ihnen fällig.

(2) Die Zahlung der Ware erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal oder Nachnahme.

(3) Bei der Zahlungsart „PayPal“ wird das vom Besteller angegebene PayPal-Konto bei Angabe der E-Mail-Adresse inklusive der Versandkosten belastet. Sobald wir die Mitteilung über die Gutschrift von PayPal erhalten haben, versenden wir unverzüglich die Ware an den Besteller.

(4) Bei der Zahlungsart „Nachnahme“ wird der Kaufpreis zzgl. der vom Versandunternehmen erhobene Nachnahmegebühr bei Lieferung fällig, dieser ist an den Zusteller zu zahlen.

(5) Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ ist der Rechnungsbetrag bei Erhalt der Vertragsschlussbestätigung fällig und entsprechend den Angaben in dieser E-Mail, in der unsere Kontodaten enthalten sind, zu überweisen. Wir liefern die Ware unverzüglich nach Zahlungseingang an den Besteller.

(6) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

§ 5 Lieferbedingungen

(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

(2) Die Lieferfrist beträgt circa fünf Werktage. Sie beginnt mit Vertragsschluss.

§ 6 Selbstbelieferungsklausel und Eigentumsvorbehalt

(1) Falls wir einen bestellten Artikel nach Abschluss eines Vertrags mit Ihnen nicht oder nicht rechtzeitig liefern können, obwohl wir vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit einem Lieferanten geschlossen haben, sind wir berechtigt, uns von der Lieferverpflichtung zu lösen. Wir sind in diesem Fall verpflichtet, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und Ihnen eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

(2) Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Vor Übertragung des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübertragung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 7 Widerrufsrecht

(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2) Darüber hinaus räumen wir auch Unternehmern und Kaufleuten freiwillig ein Widerrufsrecht anhand der Bestimmungen für Verbraucher ein.

(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen in der Widerrufsbelehrung im Anhang wiedergegeben sind.

§ 8 Kostentragungsvereinbarung für Rücksendungen / Rücksendungen

(1) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

(2) Wir möchten Sie bitten, die Ware in der Originalverpackung zurückzusenden.

§ 9 Sach- und Rechtsmängel

(1) Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen Ihnen alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in § 10 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.

(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen. Ob solche Garantien vorliegen, entnehmen Sie bitte der Produktseite.

§ 10 Haftung

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand Fulda. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung

Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt. Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots. Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Unsere Ihnen per E-Mail übersandte Bestätigung Ihrer Bestellung (Bestellbestätigung) stellt noch keine Annahme dar. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden oder Ihnen den Vertragsschluss mit einer zweiten E-Mail (Vertragsschlussbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Vertragsschlussbestätigung aufgeführt sind bzw. nicht an Sie versandt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.
Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Hinzukommt eine Versandkostenpauschale (Liefer- und Versandkosten) bei Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Der Kaufpreis wird mit Zugang der E-Mail bei Ihnen, die Ihnen den Vertragsschluss bestätigt, fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per PayPal, Nachnahme oder Vorkasse. Wünschen Sie eine Zahlung per „PayPal“ wird Ihr PayPal-Konto bei Angabe Ihrer E-Mail-Adresse inklusive der Versandkosten belastet. Sobald wir die Mitteilung über die Gutschrift von PayPal erhalten haben, versenden wir die Ware unverzüglich an Sie. Wünschen Sie eine Zahlung per Nachnahme wird der Kaufpreis zzgl. der vom Versandunternehmen erhobene Nachnahmegebühr bei Lieferung an den Zusteller fällig. Wünschen Sie die Zahlungsart Vorkasse überweisen Sie bitte den Rechnungsbetrag entsprechend den Angaben in der Vertragsschlussbestätigung, in der unsere Kontodaten enthalten sind. Wir liefern Ihnen die Ware unverzüglich nach Zahlungseingang bei uns.

Sie haben ein Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teilleistung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

TEWI GmbH & Co. KG, Ferdinand-Schneider-Straße 16, 36043 Fulda,
Fax 06 61 – 94 80-18, info@tewi.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis zu gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht steht Ihnen nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 BGB) u.a. nicht zu bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Ihrer Spezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.